Schulrecht

Rechtsgrundlage

 

Schulsystem und rechtlicher Rahmen

 

Wie jeder Bereich des öffentlichen Lebens, so wird auch das Bildungswesen von einer Reihe von Gesetzen geregelt. Die Rechtsgrundlage für das gesamte gegenwärtige Schulwesen bildet dabei das Schulgesetzwerk von 1962. Die besondere Bedeutung, die der Gesetzgeber dem Bildungsbereich beimaß, spiegelte sich in der Tatsache wider, dass Änderungen bestimmter wesentlicher Schulgesetze der Zweidrittelmehrheit im Nationalrat bedurften. Diese Bestimmung ist im Mai 2005 durch eine Novelle zur Bundesverfassung aufgehoben worden.


Das österreichische Schulwesen ist im Wesentlichen bundeseinheitlich geregelt. Die Gesetzgebung bezüglich der äußeren Organisation der öffentlichen der Schulen ist Bundessache, die Erlassung von Ausführungsgesetzen und die Vollziehung ist jedoch Aufgabe des jeweiligen Bundeslandes.

 

Die öffentlichen Schulen sind allgemein zugänglich, ihr Besuch ist unentgeltlich. Seit 1975 sind grundsätzlich alle Schulen koedukativ zu führen. Die Schulpflicht beginnt nach der Vollendung des sechsten Lebensjahres und dauert neun Schuljahre.


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